Strategien im Umgang mit Kampfmittel-Verdachtsflächen (national und international)
A. Döring
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Nationale Strategie
Im Ergebnis des II. Weltkrieges und als Folge der Demilitarisierung nach Ende des Kalten Krieges gibt es auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zahlreiche Kampfmittelverdachtsflächen. So sind
zum Beispiel die Verdachtsflächen im Land Brandenburg größer als das gesamte Bundesland Saarland. Hauptsächlich betroffen sind die während des zweiten Weltkrieges stark belasteten Großstädte wie
Hamburg, Osnabrück oder Potsdam. Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Endkampfgebiete in Berlin, Brandenburg und in NRW, sowie die nach 1945 genutzten militärischen Übungsplätze. Eine nationale
Strategie zur langfristigen Lösung dieses Problems, wie sie beispielsweise die USA für die nach dem Kalten Krieg freigewordenen Training Areas entwickelt haben, ist in Deutschland nicht zu erkennen.
Die Kampfmittelräumung fällt in die Zuständigkeit der 16 Bundesländer, teilweise der Bundeswehr und zum Teil liegt sie beim Bund. Die Vernichtung und der Transport von Fundmunition erfolgt
ausschließlich durch die zuständigen Dienste der Bundesländer. Chemische Kampfstoffe werden durch die GEKA des Bundes vernichtet. Die technischen und juristischen Regeln werden in den Bundesländern
sehr unterschiedlich gehandhabt. Mit der Arbeitshilfe Kampfmittelräumung ( AH KMR) wurde erstmals ein einheitliches technisches Regelwerk und damit ein Leitfaden für eine einheitliche Vorgehensweise
für die Kampfmittelräumung geschaffen. Die AH KMR gilt zwar formal nur für Liegenschaften des Bundes, mangels anderer landesübergreifender Regeln bestimmt sie jedoch aufgrund ihres ganzheitlichen
Ansatzes zunehmend die Vorgehensweise bei der Kampfmittelräumung in Deutschland.
Zusammenfassend kann man sagen, dass die Kampfmittelräumung in Deutschland flächendeckend geregelt ist aber keine nationale Strategie zur langfristigen Lösung des Problems entwickelt wurde. Im
Vortrag werden Ansätze für strategische Ansätze diskutiert.
Internationale Strategien
Die Weltgemeinschaft wurde für das Problem der Kampfmittelräumung durch die internationale Bewegung gegen Landminen und die sich daraus entwickelten Aktivitäten mobilisiert. Die internationale
Koordinierung erfolgt durch den United Nations Mine Action Service (UNMAS) mit den jeweiligen nationalen Mine Action Centern. Hauptschwerpunkte der internationalen Aktivitäten waren Kambodscha,
Kroatien, Bosnien, Mocambique, Angola und Afghanistan. Im Rahmen dieser Aktivitäten wirken zahlreiche NGO und vor allem Anglo Amerikanische kommerzielle Organisationen. Die Regierung der Vereinigten
Staaten betrachtet die Arbeit in diesem Bereich als strategische Aufgabe ihrer Militär -und Außenpolitik. Allein die Forschungsmittel, die die USA für Minenräumtechnologien ausgeben sind höher als
die Gesamtausgaben für Kampfmittelräumung in Deutschland. Mit den IMAS International Mine Action Standards wurde ein technisches Regelwerk geschaffen und ständig fortgeschrieben, dass weltweit ein
hohes Maß der Sicherheit bei vergleichbaren technischen Anforderungen garantiert. Strategisches Ziel der Weltgemeinschaft ist die Ächtung und Beseitigung aller Antipersonenminen und Gewährleistung
von Sicherheit der Zivilbevölkerung für einen schnellen wirtschaftlichen Wiederaufbau in ehemaligen Kriegsgebieten.